Belegungsstopp für Pflegeeinrichtungen in NRW

Das NRW-Gesundheitsministerium teilte mit, dass in Nordrhein-Westfalen wahrscheinlich rund 550 Pflegeeinrichtungen zum 1. August 2018 mit einem Belegungsstopp rechnen müssen, weil sie die gesetzliche Einzelzimmerquote von mindestens 80 Prozent nicht erfüllen. Mehr als 2.000 Pflegeeinrichtungen und damit der überwiegende Teil hätte die Auflage aber erfüllt oder würde sie fristgerecht umsetzen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte, “Niemand, der in einem Pflegeheim wohnt, muss zum 1. August ausziehen, auch nicht aus einem Doppelzimmer.” Danach dürfen frei werdende Doppelzimmer oberhalb der erlaubten 20 Prozent aber auch nicht mehr belegt werden. Bis Ende Juli 2021 sei nun Zeit, die notwendigen Umbauten zur Erfüllung der Einzelzimmer-Quote und die Verfügbarkeit einer ausreichenden Zahl an Sanitärräumen vorzunehmen.

Der NRW-Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste, Christof Beckmannn, hatte wegen der Auflagen gewarnt. “Diese oft alteingesessenen und gut angenommenen Heime stehen ab dem 1.8. nach und nach vor dem Aus.” Demnach forderte er weiter, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen es nicht noch schwerer haben dürfen, einen benötigten Platz zu finden.